Auf einen Espresso Über Amt und Würde und Bussi-Bussi

Frank A. Meyer und Marc Walder - Fragen und Meinungen zu den Themen der Woche.
FRANK A. MEYER, 67, (l.) arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Er lebt in Berlin. MARC WALDER, 46, ist CEO Ringier Schweiz und Deutschland.
© Thomas Buchwalder FRANK A. MEYER, 67, (l.) arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Er lebt in Berlin. MARC WALDER, 46, ist CEO Ringier Schweiz und Deutschland.

Sagen Sie mal, Frank A. Meyer, wie finden Sie es, dass Deutschlands Bundespräsident beim Chefredaktor der «Bild»-Zeitung Druck gemacht hat, um einen Bericht über die Finanzierung seines privaten Wohnhauses zu verhindern?
Fragen Sie weiter.

Darf Bundespräsident Christian Wulff Chefredaktor Kai Diekmann anrufen und ihm drohen, damit die «Bild»-Zeitung eine lang recherchierte Geschichte nicht druckt?
Er darf.

Und das ist wirklich Ihr Ernst?
Ja, er darf das. Es gibt kein Gesetz dagegen. Trotzdem hätte er auf diesen Anruf verzichten müssen – er ist Bundespräsident.

Erklären Sie uns das.
Zur Amtsmacht von Christian Wulff gehört das Unterzeichnen von Gesetzen. Oder eben – wenn ihm ein Gesetz als nicht verfassungskonform erscheint – das Nicht-Unterzeichnen. Der deutsche Bundespräsident ist ein Hüter der Verfassung. Die aber garantiert die Pressefreiheit als zentralen Wert von Rechtsstaat und Demokratie. Wenn der Bundespräsident versucht, eine unliebsame Recherche zu unterdrücken, vergeht er sich am Geist dieser Verfassung, aber auch an der Würde des eigenen Amtes.

Der Bundespräsident darf also einen Chefredaktor nicht persönlich anrufen, den er seit Jahren kennt? Das darf doch jeder Bürger … zumindest darf er es versuchen!
Der Bundespräsident ist neben dem Präsidenten des Bundestages der oberste Repräsentant der deutschen Demokratie. Er hat dieser Würde gerecht zu werden. Wulffs Anruf war unter seiner Würde. Offenbar unterhielt er zur «Bild»-Zeitung ein geradezu familiäres Verhältnis. So klang auch das, was er dem «Bild»-Chef auf die Combox sprach: nach enttäuschter Liebe, nach Rosenkrieg; Wulff sprach vom zerschnittenen Tischtuch und von «Krieg», falls die Recherche publiziert würde; «Bild» habe dann nichts mehr von ihm zu erwarten. Also hatte «Bild» vorher viel von ihm zu erwarten. Alles Anzeichen einer ungesunden Intimität. Aber auch die «Bild»-Zeitung muss sich Kritik gefallen lassen.

Warum das?
«Bild» durfte – ein Beispiel von vielen – Wulffs zweite Heirat 2008 als Promi-Event feiern, überhaupt feierte das Blatt das Glamour-Paar bei jeder Gelegenheit. Daraus leitete der Bundespräsident offenbar das Recht ab, er habe seinerseits auch Wünsche frei. Es spricht zwar für die «Bild»-Zeitung, dass sie sich dazu nicht hergab. Doch pflegt das konservative Blatt allzu gern Techtelmechtel mit Politikern, deren Weltsicht ihm in den Kram passt. Jüngstes Beispiel war die Bussi-Bussi-Beziehung zu den Guttenbergs. Der Minister, der seine Doktorarbeit grossteils abgeschrieben hatte, und seine Gattin wurden von «Bild» bis zur Peinlichkeit gepampert.

Wulff wird auch vorgeworfen, er habe seine Ferien in den Häusern von Wirtschaftsmächtigen verbracht. Dürfen denn Spitzenpolitiker so etwas nicht?
In der deutschen Presse herrscht eine gewaltige Selbstgerechtigkeit. Journalisten, zumal prominente, geniessen viele privilegierte Freundschaften und sind sichtlich stolz, mit Mächtigen vertrauten Umgang zu pflegen. Da sollten sie vielleicht auch Freundschaften von Politikern nicht böswillig missdeuten. Es ist kein Verstoss gegen die demokratische Grundordnung, bei jemandem zu nächtigen, gar gratis zu nächtigen, dem man freundschaftlich verbunden ist.

Immerhin könnte es zu Interessenkonflikten führen.
Könnte, muss aber nicht. Alt Bundeskanzler Gerhard Schröder ist mit dem AKW-Betreiber Jürgen Grossmann befreundet – und setzte gleichwohl den Atom-Ausstieg durch. Auch Christian Wulff ist nicht korrupt. Nur hat er sich beim Offenlegen seiner freundschaftlichen Beziehungen sträflich dumm angestellt. Und zwar völlig überflüssigerweise.

 

.................................................................................................................................

Ihre Meinung interessiert uns: Diskutieren Sie mit – im unten zur Verfügung gestellten Kommentarfeld.

Auch interessant