Auf einen Espresso Über den Respekt des Bundesrates vor sich selbst

Frank A. Meyer und Marc Walder - Fragen und Meinungen zu den Themen der Woche.
MARC WALDER, 45, ist CEO Ringier Schweiz und Deutschland FRANK A. MEYER, 67, arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Er lebt in Berlin
© Thomas Buchwalder MARC WALDER, 45, ist CEO Ringier Schweiz und Deutschland FRANK A. MEYER, 67, arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Er lebt in Berlin

Sagen Sie mal, Frank A. Meyer, was halten Sie davon, dass demnächst Bundesräte von der Bundesanwaltschaft verhört werden sollen?
Gar nichts!

Gar nichts?
Es ist absurd, dass die Regierung Vernehmungsbeamte auf sich selbst ansetzt. Auch wenn sie glaubt, nur so herausfinden zu können, wer die Befreiungspläne der Regierung für die Libyen-Geiseln verraten hat. Jetzt soll eine untergeordnete Behörde das Leck in der Regierung suchen – das ist einfach inakzeptabel.

Der Bundesrat will doch nur herausfinden, wie an die Öffentlichkeit gelangen konnte, was nicht in die Öffentlichkeit gehört.
Offenbar haben sich die sieben Bundesräte nicht gründlich genug überlegt, was sie mit diesem Vorgehen anrichten. Kontrolliert wird die Regierung durch das Parlament, nicht durch die Bundesanwaltschaft. Der Bundesrat beschädigt dadurch sich selbst.

Was hätte er sonst tun sollen?
Zusammensitzen. Unter Kollegen. Hinter verschlossenen Türen. Reden. Sich gegenseitig versprechen, dass jeder mit vertraulichen Unterlagen noch vorsichtiger umgeht und in Zukunft weniger Mitarbeiter und Parteifreunde in solche Papiere gucken lässt.

Sie finden Geheimnisverrat nicht weiter schlimm?
Sieben Bundesräte bedeuten sieben Kreise von Fachleuten, sieben Kreise von Vertrauten, sieben Kreise von Freunden, die man bisweilen zurate zieht – und sei es die Gattin im Ehebett.

War es denn überhaupt bedenklich, was da Geheimes an die Öffentlichkeit gelangte?
Es ist für die Öffentlichkeit zumindest interessant, dass im Schosse der Regierung Befreiungspläne für die beiden Gaddafi-Geiseln gewälzt worden sind. Und es ist nicht weniger interessant, dass der damalige Bundesrat Merz einem tunesischen Hochstapler aufgesessen war, den er als Vermittler einschalten wollte. Man hätte das alles nicht wissen müssen. Aber dass man es nun weiss, ist nicht weiter schlimm. Übrigens hatte es der Bundesrat in der Libyen-Affäre mit einem irren Diktator zu tun. Wer wäre da nicht nervös geworden? Wer wäre da nicht aus dem Tritt gekommen? Wer hätte da alles richtig gemacht?

Funktioniert der Bundesrat überhaupt noch?
Die Landesregierung funktioniert wieder besser. Funktionieren heisst: sich als Kollegium von sieben Gleichen verstehen, als sieben Gleiche handeln. Und sieben Mal jede Entscheidung solidarisch verantworten. Das ist nicht einfach. Aber es ist nun mal der Sinn unseres genialen Regierungssystems.

Was ist denn so genial am Schweizer Regierungssystem?
Es ist radikal republikanisch. Kein Minister ist herausgehoben. Jeder vertritt im gleichen Rang seine politischen und kulturellen Strömungen: die Partei, die soziale Schicht, die Konfession, vor allem den Landesteil und seine jeweilige Sprachkultur. Das Bundesrats-Kollegium ist das Ganze, ist in gewisser Weise die Schweiz. Dieses Ansehen wird jetzt beschädigt, indem der Bundesrat unbedacht die Justiz-Maschinerie gegen sich selbst in Bewegung setzt – wegen einer Indiskretion! Wärs nicht zum Lachen, es wäre zum Weinen.

Aber neu ist es nicht. Schon 1983 ermittelte die Bundesanwaltschaft wegen einer Indiskretion gegen Bundesrat Willi Ritschard. Man wollte ihm sogar die Fingerabdrücke nehmen …
… was die Regierung dann doch noch abgelehnt hat. Ich riet Willi Ritschard damals, den Bundesanwalt kurzerhand aus dem Büro zu werfen. Der Vorgang war eine Schande. So etwas darf sich heute nicht wiederholen.

Sie schätzen die Bedeutung des Bundesrates hoch ein.
Ich begleite unsere Regierung seit mehr als vierzig Jahren als Journalist – mit kritischem Blick, aber auch mit hohem Respekt. Das tun Millionen Bürgerinnen und Bürger auch, selbst wenn sie schimpfen wie die Rohrspatzen. Diesen Respekt darf die Regierung nicht beschädigen. Sie muss die ermittelnden Justizbeamten in ihre Klausen zurückschicken! ?

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