Auf einen Espresso Über den Schlankheitswahn der FDP

Frank A. Meyer und Marc Walder - Fragen und Meinungen zu den Themen der Woche.
Frank A. Meyer, 68, arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Er lebt in Berlin. Marc Walder, 47, ist CEO der Ringier AG.
© Thomas Buchwalder Frank A. Meyer, 68, arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Er lebt in Berlin. Marc Walder, 47, ist CEO der Ringier AG.

Sagen Sie mal, Frank A. Meyer, ist die FDP der Schweiz noch zu retten?
Die Frage klingt schrecklich.

Weshalb?
Weil die Vorstellung einer Schweiz ohne ihre Gründerpartei schrecklich ist.

Vielleicht ist ja der Lebenszyklus dieser Partei abgelaufen. Letzte Woche gab vor allem die Ersatzwahl zum Zürcher Stadtrat zu reden, bei der ein FDP-Kandidat spektakulär unterlag.
In einer funktionierenden Demokratie darf der Lebenszyklus einer freisinnigen oder liberalen Partei nicht ablaufen, sonst fehlt der Demokratie etwas Unverzichtbares. Der Liberalismus ist mehr als einfach nur eine Partei, die es gibt oder nicht gibt. Liberalismus ist die philosophische Grundsubstanz der Demokratie. Für die stand in der Schweiz lange Zeit der Freisinn. Er ist, ob er will oder nicht, die Staatspartei - die Partei unseres modernen Bundesstaates.

Eine liberale Partei ist also unverzichtbar für den demokratischen Staat. Was hat die FDP dann in den vergangenen zwanzig Jahren falsch gemacht?
Wir müssen da vielleicht weiter zurückgehen: In den Siebzigerjahren nahm der Schweizer Freisinn einen Paradigmenwechsel vor. Verlockt vom aufkommenden Marktradikalismus wandte er sich gegen den Staat. Die Parteiparole lautete plötzlich «Mehr Freiheit, weniger Staat». Man kann auch sagen, die Staatspartei wandte sich gegen sich selbst. Die zweite Phase des Niedergangs begann mit dem Nachäffen der SVP in den Neunzigerjahren. Der Freisinn wurde zur Rucksackpartei des Rechtspopulisten Blocher. Die dritte Phase erleben wir jetzt: Der Freisinn steht nur noch für eine ganz schmale - und für eine ganz kalte - Programmatik.

Nämlich?
Heute bedeuten die drei Buchstaben FDP vor allem «Standort Schweiz» statt «Heimat Schweiz», Finanzkapitalismus statt Realwirtschaft, Profitmaximierung statt ökologische Verantwortung, Abzockerschutz statt soziale Gerechtigkeit. Natürlich stimmt das in dieser Zuspitzung nicht ganz. Aber es ist die Wahrnehmung von mehr und mehr Bürgerinnen und Bürgern. Der Markenkern des Freisinns ist enger geworden. Die Zürcher Wahlen sind für die FDP ein Fanal: Der Linksaussen Wolff wird dem freisinnigen Kandidaten Camin vorgezogen!

Sie schildern die vergangenen vierzig Jahre quasi im Zeitraffer. Und die Zukunft? Ich komme auf meine Einstiegsfrage zurück: Ist die FDP in der Schweiz noch zu retten?
Das heutige Wählerpotenzial des Freisinns ist zwar kaum zu vergleichen mit seiner einstigen Machtposition. Aber noch ist er bei den Wählern nicht am Ende. Und noch hat er den Staat nicht auf so gefährliche Weise verschlankt, wie es sein Ziel war. Doch er hat sich bereits selber intellektuell gefährlich verschlankt. Man kann sagen: Er ist intellektuell ausgemergelt, leidet an geistiger und kultureller Bulimie. Die FDP hat nicht genügend Köpfe, die gemeinsam die Kraft hätten, eine Erneuerung zu bewerkstelligen. Das ist die grosse Gefahr.

Gab es diese Köpfe denn früher?
Es gab eine Phase der Hoffnung in den Achtziger- und Neunzigerjahren: die Zeit, als der Unternehmer Ueli Bremi Fraktionspräsident in Bern war. Damals bildeten hochkultivierte liberale Persönlichkeiten wie beispielsweise Schoch, Salvioni, Petitpierre, Rhinow, Iten, Schiesser oder Tschopp die freisinnige Prominenz. Ich erinnere mich, wie Ueli Bremi die Denker und Debattierer bezeichnete, die er in den Fraktionssitzungen immer wieder ganz gezielt in die Diskussion einbezog: «Das sind meine Grenzbefestigungen.»

Was lernen wir daraus?
Wir erkennen, was der FDP fehlt: Freisinnige, die den Freisinn denken und über den Freisinn hinausstrahlen. Stattdessen ist die heutige FDP-Programmatik inspiriert von Wirtschaftslobbys wie der Bankiervereinigung, von Economiesuisse oder sogar der ökonomisch radikal rechten Avenir Suisse. Traurig ist das - und trostlos.

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