Auf einen Espresso Über Romney, Markt und Millionäre

Frank A. Meyer und Marc Walder - Fragen und Meinungen zu den Themen der Woche.
Frank A. Meyer, 67, (l.) arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Marc Walder, 45, ist CEO Ringier Schweiz und Deutschland.
© Thomas Buchwalder

Frank A. Meyer, 67, (l.) arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Marc Walder, 45, ist CEO Ringier Schweiz und Deutschland.

Sagen Sie mal, Frank A. Meyer, was halten Sie vom US-Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney? Ein Video zeigt, wie er über sozial Schwache denkt: «Sie sehen sich als Opfer und finden, dass der Staat für sie aufkommen muss.»
So reden nun mal Neoliberale, wenn sie sich unbeobachtet fühlen. Um Romney gruppierten sich an jenem Abend 150 Superreiche, von denen jeder 50 000 Dollar auf den Tisch gelegt hatte, um mit ihm zu speisen. Das Video wurde heimlich aufgenommen. Gottlob, kann man nur sagen.

Hat Romney damit die Wahlen verloren, wie jetzt viele vermuten?
Ich masse mir nicht an, die Kräfteverhältnisse in den USA zu beurteilen.

Jetzt sind Sie aber sehr zurückhaltend!
Es geht ja nicht nur darum, wer im November die Präsidentschaftswahlen gewinnt und am 21. Januar 2013 vor dem Capitol den Amtseid ablegt. Es geht um einen ideologischen Kampf, der gegenwärtig in der gesamten westlichen Welt ausgefochten wird. Es geht um die Frage: Siegen die Menschenverächter, die den Markt anbeten, oder siegt die Politik der Menschlichkeit gegenüber den sozial Schwachen? Barack Obama vertritt diese Werte.

Dagegen ist nichts einzuwenden. Aber unglaubliche 47 Prozent der Amerikaner bezahlen keine Einkommenssteuer, wie Romney sagt. Er wirft ihnen vor, quasi in der staatlichen Hängematte zu liegen.
Erstens zahlen zwei Drittel dieser 47 Prozent Lohnsteuer, zweitens spielt Romney auf der alten Leier aller Marktradikalen: Jeder sei seines Glückes Schmied – oder eben auch seines Unglückes Schmied, also selber schuld. Wie die frühere britische Premierministerin Margret Thatcher posaunte: «Es gibt keine Gesellschaft. Es gibt nur Einzelne.»

Was wollen Sie damit sagen?
Mit diesem Argument blenden die Neoliberalen aus, dass die sozial Schwachen in ihrer Mehrheit Opfer wirtschaftlicher Entwicklungen sind, wie sie unter anderem von Spekulanten wie Romney herbeigeführt werden. Die Finanzkrise liefert uns seit vier Jahren den Beleg dafür.

Die «New York Times» schreibt, der Wohlfahrtsstaat USA sei «aufgebläht» und müsse «zurückgestutzt werden» …
… so reden nun mal Millionäre, die ihren Reichtum für eine ganz persönliche Leistung halten. Wir haben das auch in der Schweiz, ja gerade in der Schweiz. Unser Land entwickelt sich in rasantem Tempo zu einem Fort Knox: zum Goldtresor der Geldwelt. Es hat sich eine Blase von Superreichen gebildet, die nichts geben wollen, die alles haben – ausser einer Verwurzelung in der Gesellschaft, der sie ihr Glück verdanken. Der Neoliberalismus kennt nur einen Patriotismus: den Patriotismus des Portemonnaies und des Portfolios von Aktien. Wo ums Goldene Kalb getanzt wird, da lässt man sich nieder.

Ist der Kapitalismus denn so verdammenswert?
Welchen Kapitalismus meinen Sie? Den finanzgetriebenen Kapitalismus à la Romney? Oder den Unternehmer-Kapitalismus, wie wir ihn in Westeuropa glücklicherweise immer noch kennen und schätzen?

Können Sie das genauer definieren?
Auch in den USA gibt es – wie bei uns in der Schweiz – viele Unternehmer, die ihren Reichtum nicht als reine Privatsache betrachten, sondern als Resultat des Zusammenwirkens der ganzen Gesellschaft. Wir stehen vor einem neuen Klassenkampf: gesellschaftlich verwurzelte Unternehmer gegen entwurzelte Marktfetischisten. Die Präsidentschaftswahlen in den USA haben daher allergrösste Bedeutung – weit über die amerikanische Gesellschaft hinaus.

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