Auf einen Espresso Über unseren grossen Bruder Barack Obama

Frank A. Meyer und Marc Walder - Fragen und Meinungen zu den Themen der Woche.
Frank A. Meyer, 68, arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Er lebt in Berlin. Marc Walder, 47, ist CEO der Ringier AG.
© Thomas Buchwalder Frank A. Meyer, 68, arbeitet als Journalist im Hause Ringier. Er lebt in Berlin. Marc Walder, 47, ist CEO der Ringier AG.

Sagen Sie mal, Frank A. Meyer, haben Sie sich am Mittwoch in Berlin unters Volk gemischt, als Barack Obama seine Rede am Brandenburger Tor hielt?
Da war gar kein Volk.

Es war doch deutlich am TV zu sehen!
Da standen ausschliesslich Applausbürger, handverlesen von den amerikanischen Organisatoren dieses Events. Berlin war schon am Dienstagabend eine geschlossene Sicherheitszone mit gesperrtem Luftraum und überwachten Strassen und Häusern. Beim Brandenburger Tor, Potsdamer Platz, Flughafen und Schloss Charlottenburg sollten die Anwohner sogar die Fenster geschlossen halten: einer Demokratie völlig unwürdig, für die Bürger eine Zumutung.

Waren Sie nun dort oder nicht?
Ich floh vor diesem absurden Spektakel – oder besser gesagt: vor diesem virtuellen Staatsbesuch – in die Provence.

Haben Sie denn gar kein Verständnis für die Sicherheitsvorkehrungen? Barack Obama ist schliesslich der meistgefährdete Politiker der Welt.
Seit 9/11 sind die Amerikaner fixiert auf die Bedrohung durch islamistische Anschläge. Sie haben die Sicherheit zum Fetisch erhoben. Der Anschlag vom 11. September 2001 liefert auch das Alibi für die weltweite Überwachung der Internet-Kommunikation durch den US-Geheimdienst NSA. Wer sich erdreistet, sicherheitsrelevante Stichwörter zu verwenden, wird durch Algorithmen aufgespürt und ist sofort verdächtig. So handelt die ehedem freieste Nation der Welt.

Langsam, langsam! Es geht hier doch nur um das Bestreben, terroristische Absichten und Bewegungen möglichst frühzeitig zu erfassen …
… und zu diesem Zweck wird die ganze Welt erfasst? Jeder E-Mail-Verkehr, jedes Telefonieren über Skype, jeder Eintrag auf Facebook oder Twitter, jede Buchbestellung bei Amazon. Bisher durften User davon ausgehen, solche Daten würden allenfalls zu Werbezwecken durchforstet und verknüpft. Jetzt stellen sie fest, dass die Parole der Internet-Ideologen tatsächlich gilt: «Your privacy is an illusion» – Privatsphäre ist Illusion.

Halten Sie sich jetzt vom Internet fern?
So weit das möglich ist, ja. Dabei bin ich mir bewusst, dass mich gerade diese Verweigerung in den Augen des grossen Bruders Amerika verdächtig macht.

Wenn man es konsequent zu Ende denkt, lieber Frank A. Meyer, stehen wir aus amerikanischer Sicht grundsätzlich unter Verdacht. Sie, ich, unsere Freunde, unsere Familien, einfach alle werden Tag und Nacht im Internet bespitzelt!
Und irgendwie kennen wir das ja schon: von südamerikanischen Diktaturen, aus China, aus der DDR mit ihrem Stasi-Apparat. Aber auch aus Demokratien, beispielsweise von der Schweiz zu Zeiten des Kalten Krieges. Meine eigenen Fichen, die Überwachungsunterlagen der Bundesanwaltschaft, sind ein Stück meiner journalistischen Biografie aus der Perspektive der politischen Polizei. Ein Element hat sich allerdings verändert.

Welches?
Bislang handelten Staatsschutz-Spitzel in der Regel aus ideologischen Motiven. Die Meister der Algorithmen aber sind völlig unideologisch, frei von jeder Moral: Sie folgen allein der technischen Verlockung. Es gibt dieses System mit seinen unermesslichen Möglichkeiten, also nutzen sie es. Bedenkenlos. Wie ein globales Computergame. Menschenwürde und Menschenrechte bleiben auf der Strecke.

Die Geheimdienste begründen ihre Schnüffelei damit, dass Anschläge verhindert würden.
Wieso sollten wir Geheimdiensten irgendetwas glauben? Und selbst wenn es wahr wäre: Liesse sich damit legitimieren, dass Milliarden Menschen überwacht werden? Von einer einzigen Nation? Hier handelt es sich um die Fusion der Technik von Wirtschaftsgiganten wie Google oder Facebook mit grenzenloser staatlicher Macht.

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