Notabene Chris von Rohr Von unten nach oben

Musiker, Produzent und Autor Chris von Rohr, 64, über Berufspolitiker, den Volkswillen und schwer umsetzbare Initiativen.

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd, sagt der Volksmund. Man schlägt und verunglimpft den Überbringer von schlechten Nachrichten, weil man die Botschaft nicht ertragen kann. Das erlebte Yanis Varoufakis, früherer Finanzminister Griechenlands, Sozialdemokrat. Er sagte, dass die EU Entscheidungen fällt, die nicht transparent sind und die die Demokratie verachten. Und dass Politik Unehrlichkeit fördere. Denn jene, die bereit seien, ihre Prinzipien zu opfern, seien oft erfolgreicher.

Erfreulicher sind seine Einschätzungen zu unserem Land: «Der politische Prozess in der Schweiz ist schlicht ein Weltwunder – davon können wir alle lernen.» Stimmt, aber alles ist im Wandel, auch bei uns. Die direkte Demokratie steht auf dem Prüfstand. Noch vor nicht allzu langer Zeit bestand unser Parlament aus Menschen, die nebst ihrer Tätigkeit als Politiker in Bern auch noch einer anderen Arbeit, einem Beruf, nachgingen. Ich rede hier nicht von Nebenmandaten und Ämtern in irgendwelchen Gremien. Es bestand eine deutlich stärkere Verbindung zur realen Welt, zu den Gegebenheiten und Sorgen der Bürger.

Heute gibts fast nur noch Berufspolitiker, und der Staat schafft mehr Jobs als jede Branche. Das sei nötig, weil die Themen und Dossiers zu komplex seien. Ich erlaube mir da gewisse Zweifel. Das Leben zeigte mir, dass die meisten noch so komplizierten Probleme mit einer Portion gesundem Menschenverstand, Wille, Mut und Herz lösbar sind. Ausnahmen gibts immer.

Wir sehen heute auch, dass gewisse Wähleranliegen zum Teil gar nicht mehr umgesetzt werden. Die «Unverjährbarkeit von sexuellen Straftaten» oder die «Pädophilen-Initiative» sind Beispiele dafür. Nur fragt man sich dann, warum denn diese überhaupt zur Abstimmung freigegeben wurden oder warum die Verantwortlichen sich gegen eine Umsetzung sträuben? Man hört Allerweltswörter wie: Rechtsstaat, Unrechtsstaat und Völkerrecht. Dass dadurch die Stimmberechtigten misstrauisch geworden sind, kann man ihnen nicht verübeln, erklärt ein renommierter Staatsrechtler und fügt an: Bundesrat, Verwaltung und Parlament missachten die Bundesverfassung seit Jahren. Deren Bestimmungen werden häufig nicht mehr ernst genommen. Es fehle eine Kraft, die die Bundesverfassung schützt.

Was gerne vergessen wird: Volk und Stände sind die oberste politische Instanz und die Gesetzgeber – und nicht umgekehrt. Sie dürfen auch korrigierend eingreifen, wenn ihre Vertreter gewisse Anliegen nicht richtig vertreten oder unterlaufen. Mittlerweile sind aber die Wörter «Volk» und «Volkswillen» schon fast zu Schimpfwörtern degradiert worden. In einem Staat, der sich immer mehr ausbreitet und nonstop Gesetze und Verordnungen verfasst, ist der Bürger eher ein Störenfried, ein Spielverderber. Und es erstaunt wenig, dass fast alle Institutionen und Personen, die vom finanziellen Segen unseres grosszügigen Bundes profitieren, nicht gerade eine Liebesbeziehung zum widerborstigen, queren Stimmbürger pflegen. Er sei ahnungslos wie gestrig, angsthasig, bünzlig oder dumpf patriotisch. Das ist jedoch eine elitäre, überhebliche Fehleinschätzung.

Natürlich hat der Stimmbürger nicht immer recht, aber die Geschichte zeigt uns deutlich, dass er langfristig ein weit besseres Gespür hat als die politische Intelligenzija. Ich erinnere mich seit der Frauenstimmrechtssache an keine wirklich fatale Fehlentscheidung. Und wenn man im roten Stimmbüchlein der letzten Jahre las, was die Politdruiden ihren Wählern empfahlen, und wie dann schliesslich abgestimmt wurde, sagt das auch einiges. Es muss für die «Profis» frustrierend und lästig sein, wenn ihnen die «Laien» immer wieder ins Handwerk pfuschen. Es sollte ihnen aber auch Denkanstösse geben, ob sich vielleicht in ihrer Wahrnehmung, kaum gewählt, etwas verschoben hat. Schon Goethe erkannte: Vor Selbstüberschätzung und Abgehobenheit ist niemand gefeit.

Bei genauem Hinschauen haben wir immer mehr fragwürdig gemanagte Krisenherde. Sei es im Verkehrs-, Umwelt-, Sicherheits-, Bildungs-, Sozial- oder Gesundheitswesen. Kein Wunder, wenn da die Bevölkerung mitreden will, denn am Schluss wird sie die Rechnung bezahlen müssen.

In unserem Land wird von unten nach oben regiert. Es ist aber dringend an der Zeit, dass die oben denen unten wieder etwas mehr Gehör schenken, ihre Signale hören und auch entsprechend handeln. Dann würden nämlich sicher auch weniger kritische, schwer umsetzbare Initiativen lanciert.

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