Notabene Peter Scholl-Latour Der ratlose Aussenpolitiker

Peter Scholl-Latour, 90, Nahost-Experte und Buchautor über Barack Obama und das geschwächte Amerika, das den Anforderungen der komplexen Welt nicht gewachsen ist.

Die Karikaturen in US-Zeitungen sind oft aufschlussreicher als ihre Leitartikel. Da sieht man immer wieder einen kräftigen, aber ratlosen Barack Obama zwischen Atlantik und Pazifik hin- und herpendeln. Ein heimtückischer Wladimir Putin intrigiert, leidet aber selbst an der Auszehrung der russischen Macht. Die EU wird als klägliche Gestalt dargestellt. Und im Hintergrund bläht sich ein selbstbewusster Gigant auf: die Volksrepublik China.

Obama verkündet seit drei Jahren, dass die ostasiatische Staatenwelt in Zukunft Priorität habe vor der traditionellen, aber enttäuschenden Bindung der USA an Europa. Das Resultat seiner «Goodwill»-Reise nach Japan, Südkorea, Malaysia und den Philippinen hat jedoch nicht jene pazifische Harmonie gefördert, von der er schwärmt. In Japan hat der nationalistisch auftretende Regierungschef Shinzo Abe das grosse Projekt der pazifischen Freihandelszone verworfen. Und die Spannungen zu Südkorea, das Japan die Grausamkeiten der Vergangenheit längst nicht verziehen hat, eskalieren wegen unnötiger Provokationen.

Hatte Obama sich vorgestellt, dass seine fernöstliche Tournee auch die Beziehungen zu Peking verbessern könne, so hat er präzis das Gegenteil erreicht. China hat die Reise als zusätzliches «Umzingelungsmanöver» gewertet. Die Erklärung Obamas, die zwischen Tokio und Peking umstrittenen Felsenriffe von Senkaku oder Diaoyu genössen die gleiche Bündnisgarantie wie das angestammte Gebiet Japans, birgt zusätzlichen Zündstoff. In seiner früheren philippinischen Kolonie hat Washington die Basen der US-Navy und US-Air-Force neu aktiviert, um den Anspruch Pekings auf den Besitz der Inselgruppen Spratly und Paracel im Südchinesischen Meer zu konterkarieren. Das hindert China nicht daran, auf einigen dieser Eilande militärische Einrichtungen auszubauen. Auch mit der Ausbeutung der dortigen Erdöl-Vorkommen hat Peking begonnen. Es kommt immer wieder zu Zwischenfällen zwischen den bewaffneten Patrouillenbooten Chinas und Vietnams. In Hanoi war Obama zwar nicht, aber dort ist der Widerstandswille gegen das strategische Vordrängen des Reiches der Mitte längs der maritimen Verbindungswege zwischen dem Indischen und dem Pazifischen Ozean besonders ausgeprägt.

Beim Werben um die verbündeten ostasiatischen Inselstaaten hat Obama ein Handicap

Europa hat nicht begriffen, mit welcher Sorge Moskau auf die sich anbahnenden Konflikte in Zentralasien blickt. Putins Russland ist den Angriffen des islamistischen Terrorismus weit stärker ausgesetzt als die USA. Wenn Afghanistan von den Nato-Truppen geräumt ist und zwangsläufig zu einem Ausgangspunkt islamistischer Agitation in Richtung Usbekistan und Tadschikistan wird, ist Russland gezwungen, innerhalb seiner eigenen Grenzen einer dynamischen muslimischen Bevölkerung von 25 Millionen Koran-Gläubigen Herr zu bleiben. Um Gegensteuer zu geben, hatte Putin jene euro-asiatische Union ins Leben gerufen, in die er neben Weissrussland, Kasachstan und Kirgistan auch die Ukraine als zusätzliche europäische Stütze einbeziehen wollte.

Angesicht der Expansions- oder Einkreisungsabsichten, die man in Moskau und Peking den USA unterstellt, haben die beiden kontinentalen Riesen in einer widersprüchlichen Solidarität zueinandergefunden. Das Reich der Mitte verzichtet darauf, gegenüber dem geschwächten russischen Nachbarn die überlegene Muskelkraft seiner Menschenmassen spielen zu lassen.

Beim Werben um die verbündeten ostasiatischen Inselstaaten hat Obama ein Handicap. Die USA haben nach dem Debakel in Vietnam nur militärische und politische Rückschläge einstecken müssen, sei es im Irak, in Syrien oder in Afghanistan. Mit Ausnahme Japans, das eine resolute Aufrüstungspolitik betreibt, fragen sich die fernöstlichen Partner, ob die einst unbesiegbare Supermacht überhaupt noch in der Lage ist, einen Krieg zu gewinnen. Das Übergewicht der USA bleibt gewaltig, als Schutzmacht für die wehrlosen Europäer sind sie unentbehrlich. Doch den Anforderungen der multipolaren Welt ist Amerika offenbar weder psychologisch noch strategisch gewachsen.

Von einem neuen kalten Krieg zu sprechen, ist verfrüht, doch im Schatten der konventionellen und nuklearen Arsenale ist ein «Cyber-War» entbrannt, der die Schwächung des Gegners durch das elektronische Verwirrspiel geheimer Sabotagezentralen betreibt. Es ist nicht garantiert, dass die USA ihre bisherige Spitzenstellung auf diesem Gebiet gegenüber der Findigkeit chinesischer Cyber-Experten unbegrenzt behaupten kann.

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