Grünen-Politikerin Anne Spiegel (41) hat mitgeteilt, dass sie von ihrem Amt als Familienministerin zurücktreten wird. In dem Statement, das vom Bundesministerium für Familie stammt, erklärt Spiegel diesen Schritt mit den Worten: «Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor grossen politischen Herausforderungen steht.»
Spiegel war massiv in die Kritik geraten, nachdem Details über ihren Urlaub aus dem vergangenen Jahr an die Öffentlichkeit gekommen waren. Als amtierende Umweltministerin des Bundeslandes Rheinland-Pfalz trat sie damals nur kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr einen vierwöchigen Urlaub in Frankreich an. Doch ihre Angaben, dennoch an allen Regierungssitzungen per Videoschalte teilgenommen zu haben, stellten sich inzwischen als nicht korrekt heraus.
Opposition forderte den Rücktritt
Zahlreiche Politiker der Opposition, darunter CDU-Chef Friedrich Merz (66), hatten daraufhin Spiegels Rücktritt gefordert, dem sie nun nachgekommen ist. Sie hatte das Amt erst im Dezember des vergangenen Jahres von Christine Lambrecht (56, SPD) übernommen.
Kurz zuvor hatte sie sich noch für den Vorfall im vergangenen Jahr entschuldigt. Als Grund für den langen Urlaub hatte sie eine familiäre Notsituation angegeben.